Die belgische Finanzaufsichtsbehörde bestätigt ihre Position zu Bitcoin. Wie alle Altcoins gelten auch Kryptowährungen, die ausschließlich durch Computercode ausgegeben werden, nicht als Wertpapiere.
🇧🇪Belgium says #Bitcoin, #Ethereum and other decentralized coins are not securities ETH..
🇧🇪Belgium's take on conditions must be met in order for a crypto asset to be classed as a security are in contrast to the views of U.S. Securities Exchange Commission Chairman Gary Gensler. pic.twitter.com/4DAtG5O9Tw
— Aiom.Web3® Trading Academy (@aiom_academy) November 25, 2022
Regeln in Belgien
Die Erklärung kommt von der belgischen Behörde für Finanzdienstleistungen und Märkte. Anfang des Monats veröffentlichte sie einen Bericht als Folgemaßnahme zu einem Entwurf vom Juli 2022. Damals hatte sie um Kommentare gebeten.
Die Klarstellung, dass Bitcoin kein Wertpapier ist, kommt nach einer zunehmenden Anzahl von Fragen zu Belgiens bestehenden Finanzgesetzen und -vorschriften im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten.
Obwohl die Behörde nach belgischem oder EU Recht nicht rechtsverbindlich ist, erklärt die Regulierungsbehörde, dass Kryptowährungen gemäß ihrer „Roadmap“ als Wertpapier eingestuft würden, wenn sie von einer Person oder Einrichtung ausgegeben würden:
„Wenn es keinen Emittenten gibt, wie in Fällen, in denen Instrumente durch einen Computercode erstellt werden und dies nicht in Ausführung einer Vereinbarung zwischen Emittent und Anleger geschieht (z. B. Bitcoin oder Ether), dann gelten die Prospektverordnung, das Prospektgesetz und die MiFID Verhaltensregeln im Prinzip nicht.“
Bei dem Dokument handelt es sich um einen Fahrplan, der bis zur Verabschiedung der Verordnung des Europäischen Parlaments über Märkte für Krypto-Assets (MiCA) als Leitlinie dienen soll. Es wird erwartet, dass sie Anfang 2024 in Kraft treten wird.
Obwohl Kryptowährungen also nicht automatisch per Definition Wertpapiere sind, unterliegen sie anderen Vorschriften.
In den Vereinigten Staaten ist eine ähnliche Debatte im Gange. Unter anderem ist ein Gerichtsverfahren gegen Ripple anhängig, während Bitcoin in die Ecke der Rohstoffe gedrängt wird. Es stellt sich die Frage, ob die Regulierung von Bitcoin als Vermögenswert daher unter die CFTC oder die SEC fallen sollte.
In den Niederlanden fällt Bitcoin unter Feld 3 der Steuervorschriften.
