Europa will Super Wachhund für Krypto

Die Europäische Union will eine neue Behörde einrichten, die Krypto Unternehmen beaufsichtigen soll, berichtet The Block. Das Ziel ist die Bekämpfung der Geldwäsche über Kryptos. Die meisten Mitgliedsstaaten würden den Plan zur Schaffung einer Anti Geldwäsche Behörde (AMLA) annehmen.

Eine neue Regulierungsbehörde ist Teil eines umfassenden Pakets, um diese neue Anlageklasse in den Griff zu bekommen. Es begann mit der AMLD5 Richtlinie, die die meisten Mitgliedstaaten seit 2020 umgesetzt haben. Nutzer müssen sich nun ausweisen, um Bitcoin zu kaufen. Bis 2024 soll die Verordnung Markets in Crypto Assets (MiCA) umgesetzt werden.

MiCA beschreibt u.a. die Regeln, die Emittenten von Stablecoins einhalten müssen. Dann gibt es noch die Transfer of Funds Regulation, die darauf abzielt, alle Transaktionen zu verfolgen, einschließlich Bitcoin, die an proprietäre Wallets gesendet werden.

Im Juli veröffentlichte die Europäische Kommission die AMLD6, den Nachfolger der AMLD5. Die neue Superaufsichtsbehörde ist eine unmittelbare Folge davon, das Problem der Geldwäsche noch stärker in den Griff zu bekommen. Das GwG wird „riskante Krypto Unternehmen“ wie Finanzinstitute behandeln, wie eine Bank oder eine Versicherung.

Das bedeutet unter anderem eine direkte Beaufsichtigung von Krypto Unternehmen ohne das Eingreifen der nationalen Regulierungsbehörde. Das wäre ein Bruch mit dem europäischen Trend. Denn mit den vorherigen AMLD Richtlinien (2015 und 2018) hat Europa den Mitgliedsstaaten mehr Raum und Freiheit gelassen.

Das bedeutet auch Arbeit für die Mitgliedsstaaten selbst. Sobald sich ein Mitgliedsstaat nicht an die Regeln hält oder die Aufsicht zu lasch ist, kann die GwG ihn zur Rechenschaft ziehen. Im schlimmsten Fall kann eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof folgen, sagt Rechtsanwalt Tomasz Krawczyk, der mit The Block sprach.

Wann der Super Wachhund in Kraft tritt, ist nicht bekannt. Zunächst muss Europa die MiCA Verordnung in den Griff bekommen.

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