Ein neuer Gesetzentwurf in Russland könnte die Verbreitung von Kryptowährungen behindern. Der Gesetzentwurf sieht ein Verbot von Krypto-Zahlungen vor. Er wurde gestern in das russische Parlament eingebracht.
Keine anderen Münzen als der Rubel
Dieses Gesetz würde die Verwalter von „digitalen Finanzanlagen“ (lies: Krypto) dazu verpflichten, Krypto-Transaktionen zu stoppen. Der Gesetzentwurf stammt von Anatoliy Aksakov, dem Vorsitzenden des Finanzmarktausschusses des Unterhauses des russischen Parlaments.
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„Der Rubel ist die offizielle Währung (Währung) der Russischen Föderation. Der oben genannte Artikel verbietet die Einführung anderer Währungen oder Währungssurrogate auf dem Territorium der Russischen Föderation“, heißt es im Gesetzentwurf.
Der Gesetzentwurf bezieht sich auf ein Gesetz, das bereits existiert. Nämlich ein Gesetz, das die Verwendung von Kryptowährungen als Zahlungsmittel nicht ausdrücklich verbietet. Andererseits gelten Krypto-Transaktionen in Russland offiziell immer noch nicht als legal.
Wollen sie es oder nicht?
Kurz vor dem Krieg hat Russland lange gezögert, ob es Krypto legal (oder illegal) machen soll. Es gab viele gemischte Signale aus dem Finanzministerium und der russischen Zentralbank. Beide Parteien versuchten, einen Vorschlag zur Kryptowährung vorzulegen.
Der Entwurf des Ministeriums schlug vor, Krypto-Investoren Freiheit zu gewähren. Und die Zentralbank schlug vor, Krypto – in welcher Form auch immer – für illegal zu erklären und jeden zu bestrafen, der es benutzt.
Debatte wird größer
Dieses Duell gewinnt auf beiden Seiten an Zugkraft, da sich der Leiter der Finanzmarktkommission einmischt. Letzten Monat sagte Denis Manturov, der Industrie- und Handelsminister der Russischen Föderation, dass Russland früher oder später Krypto als Zahlungsmittel legalisieren wird.
Sogar Putin ist der Krypto-Diskussion nicht entkommen, hat aber gelernt, sich von ihr fernzuhalten. Der Präsident schaltete sich in die Diskussion über Krypto ein, die in einem Videoanruf mit Regierungsmitgliedern besprochen wurde. Aber er wollte nicht Partei ergreifen und überließ die Diskussion der Regierung und der Zentralbank.
Im Moment widersprechen sich also wieder der Finanzmarktausschuss und der Ausschuss für Industrie und Handel. Genauso wie das Finanzministerium und die Zentralbank. Es ist ein Chaos, aber trotz der großen Diskussionen innerhalb des Landes bedeutet es, dass Krypto in den wichtigsten Kreisen Russlands viel diskutiert wird.
